Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Opticus
§ 1 Anbieter
Anbieter des Online-Shops unter www.optilens.de ist Opticus, Inhaber Harald Kerschies, Am Freibad 4a, 25451 Quickborn (nachfolgend „Opticus“ und/oder „wir/uns“ genannt).
§ 2 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und/oder sonstige damit im Zusammenhang stehende Leistungen, die über den Online-Shop zwischen Opticus und Ihnen als Kunde (nachfolgend „Kunde“ genannt) geschlossen werden.
(2) Kunden sind Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB. Abweichenden Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn, wir hätten ausdrücklich diesen Bedingungen zugestimmt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen kein verbindliches Angebot von Opticus dar.
(2) Nachdem Sie Ihre Ware im Warenkorb abgelegt und die erforderlichen Angaben im Rahmen des Bestellablaufs eingegeben haben, geben Sie durch anschließendes Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung (Angebot im Sinne des § 145 BGB) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dabei ist eine verbindliche Bestellung nur möglich, wenn Sie durch Setzen eines Hakens die Einbeziehung der AGB akzeptieren sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen.
(3) Im Rahmen des Bestellablaufs haben Sie die Möglichkeit, Ihre eingegebenen Daten zu überprüfen und/oder zu korrigieren und etwaige Änderungen vorzunehmen. Korrekturen sind mittels Nutzung der Tastatur- und/oder Mausfunktionen im Rahmen des Bestellvorgangs möglich. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist ein Abbruch des Bestellvorgangs jederzeit sowohl durch Schließen des Internetbrowsers oder durch Nutzung des „Zurück-Buttons“ des Internetbrowsers möglich.
(4) Unmittelbar nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine automatische Bestellbestätigung (Eingangsbestätigung) per Email. Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch nicht die Annahme Ihres Angebots (Auftragsbestätigung) dar. Die Auftragsbestätigung kann jedoch mit der Bestellbestätigung verbunden werden; dies ist der Fall, wenn Sie im Rahmen der Bestellung die Zahlungsart „Vorauskasse“ wählen und Ihnen mit der Bestellbestätigung gleichzeitig die Bankdaten von Opticus mit der Aufforderung zur Zahlungsüberweisung übersandt werden.
Wählen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung die Zahlungsart „Paypal“, erklären wir bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs, durch abschließendes Klicken den entsprechenden Zahlungsvorgang bei Ihrem Zahlungsdienstleister an uns auslösen.
In allen anderen Fällen kommt ein Kaufvertrag über die von Ihnen bestellte Ware erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von fünf Tagen nach Absendung Ihrer Bestellung a) eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. per Email) übersenden oder b) wenn wir die von Ihnen bestellte Ware innerhalb dieser Frist an Sie ausliefern, wobei der Zugang der Ware bei Ihnen maßgeblich ist. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen (zuerst) eintritt.
Nimmt Opticus innerhalb der vorgenannten Frist das Angebot des Kunden nicht an, kommt kein Kaufvertrag zustande und der Kunde ist an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden.
(5) Spätestens bei Lieferung der Ware, jedoch regelmäßig zuvor per Email wird Ihnen der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per Email oder in Papierform), bestehend aus der Bestellung, diesen AGB und der Auftragsbestätigung zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes bei Opticus gespeichert.
§ 4 Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die näheren Einzelheiten Ihres Widerrufsrechts ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
§ 5 Preise / Zahlung / Rücksendekosten
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten ist, außer im Falle der Zahlungsart Rechnung, sofort nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen ggf. weitere Kosten (wie z.B. Steuern/Abgaben, Zölle) an, die durch den Kunden direkt an Zoll- und/oder Steuerbehörden zu zahlen sind.
(2) Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn Opticus über den gesamten in Rechnung gestellten Betrag verfügen kann. Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung:
Vorauskasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
PayPal: Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist ggf. eine vorherige Anmeldung/Registrierung des Kunden bei PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erforderlich. Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal, die auf den Seiten von Paypal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehbar sind.
Rechnung: Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung, sofern dies dem Kunden zur Verfügung steht, wird der Kaufpreis erst fällig, nachdem wir dem Kunden die Ware geliefert haben. Der Kaufpreis ist innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.
(3) Die Versandkosten werden im Rahmen der Bestellung separat ausgewiesen und sind darüber hinaus jederzeit unter „Zahlung & Versand“ auf der Internetseite von Opticus einsehbar.
(4) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs (§ 4) die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Mindermengenzuschlag
Bei einem Warenbestellwert unter EUR 4,00 inkl. MwSt. berechnen wir pauschal einen Betrag von EUR 4,00 (inkl. MwSt.) Mindermengenzuschlag.
§ 7 Lieferbedingungen / Warenverfügbarkeit
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL.
(3) Angegebene Lieferzeiten berechnen sich jeweils vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Kauf auf Rechnung). Sofern bei unseren Angeboten im Online-Shop nichts anderes angegeben ist, beträgt die Lieferzeit vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung drei bis fünf Tage.
(4) Sollten einmal nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dies für Sie zumutbar ist. Diese Nachlieferungen erfolgen auf unsere Kosten und sind für Sie versandkostenfrei. Das Ihnen zustehende gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 4 dieser AGB wird hiervon nicht berührt.
(5) Die Lieferung durch uns steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Falls uns unsere Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefern, sind wir zum Rücktritt gegenüber dem Kunden berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Eine ggf. bereits durch den Kunden erbrachte Leistung (z.B. bezahlter Kaufpreis nebst Versandkosten) wird unverzüglich zurück erstattet. Das vorgenannte Rücktrittsrecht besteht für uns nur, wenn wir das Leistungshindernis nicht selbst zu vertreten haben.
(6) Sollte die Zustellung der Ware scheitern, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Darüber hinaus sind wir zum Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt oder er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
Wird Ihnen unsere Ware mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, bitten wir Sie, diese beim Zusteller sogleich zu reklamieren und mit uns Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme mit uns hat für Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte keinerlei Auswirkungen.
§ 10 Datenschutz
(1) Die Daten des Kunden werden nach vollständiger Vertragsabwicklung entsprechend den steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht in die weitere Verwendung seiner Daten ausdrücklich eingewilligt hat.
(2) Darüber hinaus kann der Kunde auf unserer Internetseite unserer Datenschutzerklärung entnehmen, wie wir im Sinne der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen mit den Daten vertrauensvoll umgehen.
§ 11 Gewährleistung / Garantie
(1) Die Gewährleistung (Mängelhaftung) erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Opticus gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 12 Haftung
(1) Sofern Schadensersatzansprüche uns gegenüber geltend gemacht werden, haften wir für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In den übrigen Fällen ist die Haftung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). Bei Verletzung einer solchen Pflicht ist die Haftung gemäß Absatz (1) beschränkt.
(3) Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung -ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüche aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Schäden gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, sofern der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§§ 1, 14 Produkthaftungsgesetz).
(5) Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.
§ 13. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the international Sale of Goods – CISG) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Scheck- und Wechselklagen zwischen uns und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus dem zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrag, ist unser Firmensitz soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollten sich Regelungslücken ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
Quelle: www.agb24.de
Verhaltenskodex
Opticus hat sich dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen (abrufbar unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf). Service-Hotline: Mo bis Fr 9 - 18.30 Uhr Telefon 04106/652511, E-Mail: info@Optilens.de.
OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur Beilegung von Streitigkeiten bzgl. vertraglicher Verpflichtungen, die u.a. aus Online-Kaufverträgen erwachsen (können). Die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung ist erreichbar unter www.ec.europa.eu/consumers/odr